Meldungen

Unsere Haltung zu Linkspartei und AFD

Unsere Haltung zu Linkspartei und AfD In Zuge der Entwicklungen rund um die Landtagswahl in Thüringen und die Wahl des mittlerweile zurückgetretenen Ministerpräsidenten Thomas Kemmerich (FDP) ist eine Diskussion über das Verhältnis von CDU zu AfD und Linkspartei aufgekommen.  Für Präsidium, Parteivorstand und die übergroße Mehrheit unserer 400.000 Mitglieder steht unverrückbar fest: Eine Zusammenarbeit mit […]

Straßenausbaubeiträge (Strabs)

Wie steht die CDU zu dem Thema Straßenausbaubeiträge? Die CDU Fraktion ist sich einig, dass sich bei der Straßenausbaubeitragssatzung etwas ändern muss. Nachdem die Landesregierung die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge ablehnt und somit keine zusätzlichen Mittel für den Straßenausbau vom Land zu erwarten sind, ist die völlige Abschaffung der Straßenausbaubeitragssatzung bei der Haushaltslage der Stadt Bad […]